English |  Deutsch |  Français |  Italiano |  Español
Archives historiques - 
Recherche:

Utilisez le signe + pour séparer les mots.
Période: Jour Mois Année Jour Mois Année
De 19
A 19
 
Filtrer les résultats: Emission Langue
Chroniques politiques et culturelles (CP) - 04 JAN 1943 - Allemand
     [CP-1943-00-04-DE]


Télécharger les fichiers

Aperçu rapide de l'OCR:
Die Schweiz und die «Kriegsverbrecher*»:
In einem Zeitpunkt, da nur ein einziger prominenter ausländischer
Staatsmann in der Schweiz Asyl gesucht hat, ngmlich der frühere I resident ;
der Polnischen Republik, ferner einige deutsche republikanische und -verein»
zelte französische Minister der dritten Republik, ist die Diskussion über
d-e Asylrecht belebt worden durch die alliierte Note' an die neutralen
Regierungen, die vor der Aufnahme von sogenannten Kriegsverbrechern
gewarnt werden. Der Sturz Mussolinis hat diese bisher theoretische Frage,
die bereits seit längerer Zeit an Universitäten alliierter Staaten
diskutiert wird, aktuell werden lassen. Man muss absr sofort beifügen, dass
für die Schweiz die Frage immer noch solange theoretisch ist, als mm*
noch kein einziger Staatsmann der Achsenmächte nach der Schweiz „eflohen
ist. Äs ist ein wenig ein otra it um aas peil des Bären, bevor der BÄr
geschossen ist. Denn man »veiss ja gar nicht, wer der Bär ist, ob er
minister zar oder Chef der Gestapo, ob er Gauleiter iar ouer Offizier
eines Exekut.ionsko landos fttr Geiselerschiessungen. Gatas zweifellos würde
in .wirklicher Verbrecher den man gemeine Verbrechen nachweisen kann, auch
usgeliefert werden. Für die Schweiz als souveräner Staat ergibt sieh vor
allem die Notwendigkeit, die Frage von ihrem spezifisch schweizerischen ;
Standpunkt aus zu beurteilen. Das Asylrecht ist kein Recht des Flüchtlings,
in der Schweiz Zuflucht, Asyl au suchen und au erhalten, noch ist es ein
Recht fremder otaaten, für einen' von ihnen protegierten Flüchtling syl
verlangen au können. Bs ist vielmehr eine Praxis der Schweiz verfolgten
politischen Flüchtlingen, denen es gelungen ist, sich nach der Schweiz zu
retten, Zuflucht .zu gewähren. Diese Fraxis hat der Schweiz ebensoviel
Bewunderung aie Anfeindung -ingetragen, vor allem in dnr Z-n der s1 cmokrati=
sehen Kämpfe von 184.8 und vorher, als vielen deutschen, polnischen, ungarischen,
franzosischen und italienischen Patrioten Asyl gewahrt zurde und die
Machte der alten Heiligen Allianz von 1615 die Schweiz unter zurück setzten.
Auch mit zouis Philipp« hatte die ochweiz Schwierigkeiten, als der spätere
Napoleon . als junger Brinz in der ochweiz weilte und der iPönig von
i von Frankreich die .AuslM'ereung des un hlgen Verschwörers verlangte.
jr Verileas dann dir Schweiz bei %cht und Nebel w. à ging nach Deutschland.
Nach der schweizerischen Bundesverfassung hat aber der Bund, in der Praxis
der Bundesrat; das Recht; Fremde auszuweisen, ie die irrere oder gussere
Ar-herheit der Schweiz gefährden. Diese negative Bestimmung kann in dem Fall,
den die alliierten Regierungen visieren,i grosse Bedeutung erholten, ¿in.
asylsuchender Ausländer' muss sich in der Schweiz ve lstandig still verhalt
ten und kann interniert werden es ist ausgeschlossen, ds;:e er von der
Schweiz aus Faden anknüpft, um seine Restauration vorzubereiten. Andrerseits
kann die xtee ier'unc der ¿iz einen -Fremden sofort ausweisen, der die
S*ussere Sicherheit gefährdet, das heisst eben der Schweiz gute Beziehungen
zu ndern Ländern erschwert. A isweisung heisst nicht Auslieferung; eine
Auslieferung würde den Traditionen der Schweiz widersprechen, und schon oft
haben nächtige Staaten feststellen müssen; daes die Schweizer eifersüchtig
wachen, dass sie über die Ausweisung völlig souverän entscheiden, können.
¿*er berühmte franzosische Staatsphilosoph uncí Verfasser eines Standardwerks
über die Demokratie in Amerika, MXKDCX de Tocqueville, stellte in seinen
Memoiren fest, dass die Schweizer einen ungewöhnlichen Stolz haben in
diesen fragen und sich nicht nach der jeweiligen Machtlage richten. So ist
fienr) ganz sicher, dass die Schweiz niemals die feste Zusicherung abgeben
könnte, diesen oder jenen Machtigen der weit auszuweisen, wenn er einmal
später ASyi suchen könnte. Alle diese Fragen werden von Fall zu Fall geprüft
werden. Die Schweiaar sind realistische Politiser, die ihre Interessen
sicher zu wahren verstehen.
Das Sohweizervolk hat die alliierte Kote bisher ohne Leidenschaft diskutiert.
2s hat volles Vertrauen zu seinen Behörden, dass sie eine Antwort erteilen,
die die s,bre und Unabhängigkeit des Landes berücksichtigt und gleichzeitig
die politischen Interessen auf lange ¿eit hinaus bedenkt. Die oberste
Aichtlinie ist die ewige und immerwährende, international anerkannte Neutra«
lität, die bisher noch von keiner Seit angezweifelt wurde. In diesem Sinne 1st
die Lage der Schweiz eine andere als diejenige der Staaten, die bloss in diese
Konflikt neutral geblieben sind oder gar sich nur eis nichtkriegf-ührend
v.1.09